Deutscher Gewerkschaftsbund

13.02.2020

Bundesweite Demo #nichtmituns in Erfurt am 15.02.2020

unteilbar

Jürgen Planert

18.000 Menschen aus Thüringen und ganz Deutschland haben am 15. Februar 2020 in Erfurt gegen die Wahl eines Ministerpräsidenten mit den Stimmen der AfD demonstriert. Von Erfurt ging an diesem Tag ein Signal für eine solidarische Gesellschaft aus. Vertreter der unterschiedlichen Glaubensrichtungen warben für einen Zusammenhalt aller demokratischen Kräfte.

unteilbar

Jürgen Planert

Ablaufplan für Samstag 15.02.2020

12:00 Uhr               Start Zubringer-Demo vom Erfurter Hbf zum Domplatz

12:30 Uhr               DJ und Vorankündigung des Programms

13:00 Uhr               Offizieller Beginn der Veranstaltung

Begrüßung              Corinna Hersel (ver.di)

 

Rede                       Stefan Körzel, DGB Bundesvorstand

Rede                       Jörg Köhlinger IGM Bezirksleitung

Musikact                 Shaniqua

Rede                       Jüdische Gemeinde - vertreten durch Romy

Rede                       Probst ev. Kirche Mitteldeutschland,

Propst Dr. Christian Stawenow

Rede                       Suleman Malik, Ahmadyya Gemeinde

Musikact                  Alan Bern, Dan Khan

Rede                       Thomas Jakob

Rede                       Moritz Fromm

Rede                       Pia Oelsner (FFF Erfurt)

Rede                       WannWennNichtJetzt - Thüringen

Rede                       "Frauenkampftag/Frauen+StreikThüringen

                               als landesweite Vernetzung"

Musikact                  Irie Revolte - Pablo

Rede                       Jose Paca

Rede                       Jibran Khalil

Rede                       E(JsOthGer) Bejerano / VVN BdA

 

14:30 Uhr                        Demobeginn

16:30 Uhr                        Abschluss Juri-Gagarin-Ring 150

nichtmituns

DGB

Aufruf des Bündnisses

Kein Pakt mit Faschist*innen – niemals und nirgendwo!
15. Februar 2020 | Erfurt | 13 Uhr | Domplatz
Der 5. Februar 2020 markiert einen Tabubruch. CDU und FDP haben gemeinsam mit der extrem rechten AfD in Thüringen einen Ministerpräsidenten gewählt – allen vorherigen Versprechen zum Trotz. Auch nach Kemmerichs Zurückrudern ist klar: Die Brandmauer gegen die Faschist*innen hat einen tiefen Riss. Innerhalb von FDP und CDU gibt es die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der AfD.

Wir sind zutiefst empört. Die Konsequenz für alle Demokrat*innen muss sein: Mit der AfD darf es keine Kooperation geben – nicht im Bund, nicht in den Ländern und nicht auf kommunaler Ebene!

Wer mit Faschist*innen paktiert, hat die ganze solidarische Gesellschaft gegen sich! Wir werden unseren Protest lautstark zum Ausdruck bringen. Wir alle streiten tagtäglich:
• für Demokratie und gesellschaftlichen Antifaschismus!
• für Arbeitnehmer*innenrechte, soziale Gerechtigkeit und Klimagerechtigkeit!
• gegen Rassismus, Antisemitismus und Antifeminismus!
• gegen jede Zusammenarbeit mit der AfD!

Wir rufen bundesweit dazu auf, am Samstag, den 15. Februar in Erfurt gemeinsam mit uns auf die Straße zu gehen.
Am selben Tag stellen sich unsere Freund*innen dem Naziaufmarsch in Dresden entgegen.
Unser Antifaschismus ist #unteilbar!

Pressvertreter*innen erreichen uns unter:
• #unteilbar-Pressteam: 01521 32 54 467 | presse@unteilbar.org
• DGB Hessen-Thüringen: 0160 34 90 677 | Hanna.Hoeft@dgb.de

Weitere Infos und Materialien hier: unteilbar.org/nichtmituns/


 

Aufruf der Friedrich-Schiller-Universität Jena | Institut für Soziologie

Für die Demokratie: rasche Neuwahlen in Thüringen!
Der 5. Februar 2020 wird in die Geschichte eingehen. Was der demokratische Grundkonsens in Deutschland nach 1945 ausschloss, ist geschehen. Nie wieder sollte die radikale Rechte Einfluss auf die Regierungsbildung in Bund und Ländern nehmen können. Diese Brandmauer ist eingerissen. Verantwortlich ist Thomas L. Kemmerich, der sich mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten wählen ließ. Verantwortlich sind FDP und CDU, die mit genau diesem Kalkül und entgegen ihrer Wahlversprechen eine heimliche Wahlallianz mit der AfD gebildet haben.

Herr Kemmerich wurde Ministerpräsident von Höckes Gnaden. Die eine Stimme mehr, die zu seiner Wahl reichte, stammt wahrscheinlich von einem Politiker, den als Faschisten zu bezeichnen ein Gerichtsbeschluss erlaubt. Regieren kann der FDP-Politiker künftig nur mit Hilfe der AfD, deren Thüringer Flügel den äußersten Rand der radikalen Rechten bildet. Politiker, die die NS-Zeit für einen „Vogelschiss“ in der deutschen Geschichte halten, frohlocken, weil sie sich nun als Teil der bürgerlichen Mitte fühlen dürfen. Das wird all jenen Auftrieb geben, die geübt darin sind, Antisemitismus, Rassismus, Hass und Gewalt zu säen. Obwohl das Wahlverfahren verfassungsgemäß war, ist der Schaden an der Demokratie enorm.

Schon einmal hat eine bürgerlich-völkische Mehrheit in Thüringen den Nazis den Weg zur Macht geebnet. Diese Geschichte darf sich nicht wiederholen. Wir wollen keine Landesregierung, die auf Stimmen von Rechtsradikalen und Faschisten angewiesen ist! Deshalb wollen wir ein starkes und eindeutiges Zeichen der Mahnung und der Warnung setzen: Wir erwarten, dass Herr Kemmerich seinen Worten Taten folgen lässt und sofort zurücktritt. Wir meinen: Sofortige Neuwahlen für Thüringen wären die beste Lösung! Wir wollen diesen Forderungen mit einer Großdemonstration Nachdruck verleihen und rufen alle Demokratinnen und Demokraten auf:

Zeigt eure Empörung! Macht deutlich, was ihr von Politikern haltet, die lieber mit den neuen Nationalsozialisten paktieren als nicht zu regieren. Kommt am 15. Februar, 13 Uhr, zur Großdemonstration nach Erfurt auf dem Domplatz! Engagiert euch für die Demokratie!

Mehr Infos und Unterzeichner*innenliste hier: soziologie.uni-jena.de/Aktuelles/

 


Nach oben

Reichtumsuhr Deutschland

Ein Projekt des DGB Hessen-Thüringen & ver.di Hessen

 

Informationen zur Reichtumsuhr hier 

Mit uns für den DGB
Arbeit und Leben Thüringen e.V.