Deutscher Gewerkschaftsbund

ver.di/Günther

Für Fortschritt statt Rückschritt bei Arbeitsbedingungen – Für Nachbesserungen bei Unterstützungsleistungen in der Krise -  Für mehr Gemeinwohl statt Profitorientierung

Traditionelle 1. Mai Kundgebungen der Gewerkschaften sind in diesem Jahr aufgrund der aktuellen Situation nicht möglich. Mit einer einstündigen symbolischen Aktion auf dem Johannisplatz in Jena haben Gewerkschafter und Bündnispartner unter dem Motto „Solidarisch ist man nicht allein!“ auf ihre Forderungen zum 1. Mai mit zahlreichen Plakaten und Transparenten aufmerksam gemacht.

Bei den Arbeitsbedingungen wird eine Verbesserung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes in Betrieben gefordert, mit betrieblichen Plänen, die alle Beschäftigten in den Blick nehmen. In der Kritik steht auch die Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes. In diesem Zusammenhang wird sich auch gegen Sonntagsarbeit bei Paketdienstleistern  ausgesprochen, die aktuell immer häufiger gefordert wird. Da es nach wie vor so ist, dass viele Beschäftigte von ihren Einkommen nicht leben können, werden auf den Plakaten eine Stärkung der Tarifbindung und eine weitere Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro gefordert.

ArbeitnehmerInnen dürfen nicht für die Krise zahlen. In diesem Zusammenhang ist auch Kurzarbeit ein Thema. TeilnehmerInnen fordern die Aufstockung der Kurzarbeit durch Arbeitgeber. In manchen Bereichen entsteht der Eindruck, dass Kurzarbeit zur Sanierung genutzt wird. Das betrifft Krankenhäuser. Dort wird Kurzarbeit abgelehnt. Es betrifft auch den Kitabereich. Hier gibt es Refinanzierungsmöglichkeiten auf Landesebene. Auch im Sozialbereich wird Kurzarbeit abgelehnt, da Arbeit trotzdem anfällt, auch wenn in anderer Form.

Weiter wird eine bessere Unterstützung von Eltern gefordert, die aktuell Betreuung und Beschulung der Kinder mit ihrer Arbeit vereinbaren müssen. In diesem Zusammenhang wird auch eine Ausweitung eines coronagerechten Betreuungsangebotes gefordert. Zudem muss die unbezahlte Arbeit im privaten Zuhause aufgewertet und gerechter verteilt werden. Im Blick ist auch die Situation von Mietern. Gefordert wird eine Ausweitung und Verlängerung der Hilfen für Mieter, die aufgrund der aktuellen Situation in Mietrückstand geraten sind.

Einigkeit bestand darin, dass zukünftig das Gemeinwohl statt Profitorientierung im Vordergrund stehen müsse. Das gilt insbesondere für den Gesundheitsbereich, so war auf Plakaten “Gesundheitsversorgung gehört in öffentliche Hand“ zu lesen. Auch die Bedeutung von Wohnraum wird in diesen Zeiten besonders deutlich. Kleine oder mangelhafte Wohnungen stellen für viele Mieter keinen geeigneten Rückzugsraum dar. Zudem fehlt bei anonymen oder profitorientierten Vermietern oft die notwendige Soforthilfe. Deshalb gab es auch die Forderung nach kommunalen und gemeinnützigen Wohnungsunternehmen, die sich am Bedarf von Mietern statt an Profiten orientieren.