Deutscher Gewerkschaftsbund

04.12.2014

DGB setzt auf fairen Handel statt TTIP

TTIP

DGB/Licht

In der gut besuchten Diskussionsveranstaltung zum Thema TTIP am 27.11.2014 in den Räumen von Radio F.R.E.I. wurde das für und wider des geplanten Freihandelsabkommens TTIP und CETA diskutiert. Das Mitglied des geschäftsführenden Bundesvorstandes Stefan Körzell, selbst Mitglied im TTIP-Beirat des BMWI, stellte die Position des DGB dar. Internationaler Handel muss fair gestaltet allen Menschen nützen, Handel darf nicht zu Lasten der Beschäftigten, der Umwelt oder der Verbraucher gehen.

Konkret heißt dass, dass nur die jeweils höchsten Schutzstandards festgeschrieben werden dürfen. Investitionsschutzabkommen, die die staatliche Gerichtsbarkeit aushebeln, lehnt der DGB ab. Das Handelsabkommen darf nicht zum Hebel für die Privatisierung von öffentlichen Dienstleistungen, wie Bildung, Gesundheits- oder Wasserversorgung werden. Die Bereiche der Daseinsvorsorge sind nicht verhandelbar. Die Beschlusslage beim DGB ist eindeutig: ohne eine grundlegende Neuausrichtung lehnt der DGB TTIP und CETA ab.

Ausgehend von der Veranstaltung wird der DGB mit einer Informationsbroschüre zu TTIP und CETA informieren(Link: ), Aktionsbündnisse unterstützen und für eine faire Handelspolitik im Interesse von Umwelt, Verbraucher_innen und Arbeitnehmer_innen werben.

Von den Teilnehmer_innen wurde angeregt die europaweite selbstorganisierte (http://www.ttip-unfairhandelbar.de/start/ebi/) Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA sowie regionale Initiativen wie z.B. in Erfurt (http://www.transitiontownerfurt.de/themengruppen/ttip-freie-zone/) zu unterstützen.


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Reichtumsuhr Deutschland

Ein Projekt des DGB Hessen-Thüringen & ver.di Hessen

 

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