Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 09/21 - 18.06.2021

DGB KV Jena/SHK fordert am Aktionstag Mietenstopp die Schaffung und Erhaltung von bezahlbarem Wohnraum in Jena

Mietenstopp

DGB/Sossna

Der DGB Kreisverband Jena/SHK fordert anlässlich des zentralen Aktionstages Mietenstopp am 19. Juni die Schaffung und Erhaltung von bezahlbarem Wohnraum in Jena. Das bundesweite Bündnis Mietenstopp fordert einen sechsjährigen Mietenstopp von der Bundesregierung. Dieser könne genutzt werden, um mehr bezahlbaren Wohnraum in Jena zu schaffen, denn bezahlbare Mieten sind für viele Menschen in Jena Mangelware, sagt die Vorsitzende des DGB Kreisverbandes Ulrike Hoffmann.

In Jena ist sowohl das Niveau der Angebotsmieten als auch die Mietbelastungsquote in Thüringen am höchsten. In Jena sind die Mieten in den letzten fünf Jahren um 18 Prozent gestiegen. Während 2016 für einen Quadratmeter noch 8,15 Euro zu zahlen waren, mussten Anfang 2021 bereits 9,61 Euro gezahlt werden. Eine aktuelle Studie der Hans-Böckler-Stiftung kommt zur dem Ergebnis, dass in Jena 41,09% Prozent aller Haushalte mehr als 30 Prozent ihres Einkommens für ihre Warmmiete aufwenden müssen. Diese Studie zeigt auch: Selbst wenn alle Mieterhaushalte auf Wohnungen mit angemessener Größe und Preis verteilt werden würden, fehlen in Jena bezahlbare 6.210 Wohnungen.

Auf kommunaler Ebene muss der Stadtratsbeschluss - der Konzeptvergaben bei neuen Wohnungsbauprojekten einem Anteil von 20 Prozent an Sozialwohnungen vorsieht -   konsequent umgesetzt und kontrolliert werden. Weiter müsste eine Erhöhung des vorgegebenen Anteils an Sozialwohnungen bis auf 30 Prozent und die Vorgabe von weiteren 30 Prozent für mittlere Einkommen geprüft werden.

Wir begrüßen den aktuellen Stadtratsbeschluss der eine Prüfung der Anwendung des Erbbaurechts vorsieht, um hohe Grundstückskosten als Hürden zu umgehen und damit Flächen zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum vergeben zu können.

In Verantwortung stehe die Kommune auch mit ihrem kommunalen Wohnungsunternehmen. Die regelmäßig vorgesehenen Mietsteigerungen erhöhen die Mitbelastung der Menschen in Jena weiter.

Die genannten Zahlen stammen aus:

Der empirica Preisdatenbank auf Basis der VALUE Marktdaten. Sie entsprechen den sogenannten Angebotsmieten (Median), also jenen Preisen, zu denen Wohnungen auf dem Markt angeboten werden. Diese Werte bilden die Dynamik auf dem Wohnungsmarkt besser und zeitnaher ab als die sogenannten Bestandsmieten.

Und der Studie der Hans-Böckler-Stiftung von einem Team um den Berliner Stadtsoziologen Andrej Holm. Sie haben die Wohnsituation in den 77 Großstädten Deutschlands analysiert und dabei auf die Daten des Mikrozensus von 2018 zurückgegriffen.

 

Weitere Informationen zur Kampagne Mietenstopp unter www.mietenstopp.de.


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