Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 08/18 - 30.08.2018

DGB Jena/SHK am Weltfriedenstag für Abrüsten statt Aufrüsten

Der DGB Kreisverband macht am Freitag, den 31.8. auf dem Holzmarkt zwischen 10 und 12 Uhr unter dem Motto „Abrüsten statt Aufrüsten“ auf die Forderungen des DGB zum Weltfriedenstag aufmerksam. Auf einem großen Plakat an der Pergula auf dem Holzmarkt ist diese Forderung schon seit ein paar Tagen gut sichtbar.

Das globale Erstarken von Nationalismus und Protektionismus, wachsende Instabilität und die zunehmende Bereitschaft, die eigenen Interessen mit militärischer Gewalt durchzusetzen, prägen das internationale Geschehen. Die Folge: Nie sind so viele Menschen auf der Flucht gewesen. Heute sind es weltweit 68,5 Millionen. Die meisten von ihnen mussten ihre Heimat verlassen, weil dort Krieg oder Bürgerkrieg herrscht.

Nichts zeigt deutlicher: Waffengewalt und militärisches Hochrüsten lösen keine Probleme. Eine neue Aufrüstungsspirale ist die falsche Antwort auf die veränderte Weltlage. Und doch sind die globalen Rüstungsausgaben mit über 1,7 Billionen US-Dollar so hoch wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Dieser Wahnsinn muss ein Ende haben, so Christian Patho, der Vorsitzende des DGB Kreisverbandes. Deshalb lehnen wir als DGB das NATO-Ziel ab, die Rüstungsausgaben der Bündnispartner auf zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung zu erhöhen. Für die Staaten Europas würde dies bedeuten, dass ihre Militäretats von 500 Milliarden Euro auf 800 Milliarden anwachsen. Auch Deutschland müsste seine Rüstungsausgaben annähernd verdoppeln, so Patho weiter.

Die Bundesregierung müsse endlich umdenken und mit ihren EU-Partnern eine gemeinsame europäische Strategie der friedenssichernden Strategie erarbeiten. Statt die Verteidigungsausgaben massiv aufzustocken, muss eine solche zivile Strategie der Friedenssicherung bei den Ursachen von Kriegen und bewaffneten Konflikten ansetzen. In ihrem Mittelpunkt müssen die Ziele einer fairen Gestaltung der Globalisierung und einer gerechteren Verteilung des weltweiten Reichtums sowie soziale und ökologische Entwicklungs- und Klimaschutzprojekte stehen.

 


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