Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 04/18 - 03.01.2018

Positive Entwicklung im Wartburgkreis mit gesetzlichem Mindestlohn

Michael Lemm zur Lage am Arbeitsmarkt

Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes Eisenach/Wartburgkreis, Michael Lemm, zieht nach drei Jahren gesetzlicher Mindestlohn für den Wartburgkreis eine positive Bilanz: „In Thüringen hat ca. ein Drittel der Beschäftigten direkt vom gesetzlichen Mindestlohn profitiert; die im Vorfeld von der Arbeitgeberseite prognostizierten Arbeitsplatzverluste sind hingegen nicht eingetreten. Im Wartburgkreis haben seit Anfang 2015 die sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse um 2% zugenommen; um fast 10 % gewachsen ist auch die Anzahl der allerdings wenig Perspektiven bietenden und oft Armut provozierenden Minijobs. Der gesetzliche Mindestlohn ist auch deswegen eine Erfolgsgeschichte, weil die Menschen mehr Geld in der Tasche hatten, mehr konsumieren konnten und die Binnennachfrage in Schwung brachten, was zur guten wirtschaftlichen Entwicklung beigetragen hat.“

Für 2018 fordert Michael Lemm allerdings, dass die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns und der Branchenmindestlöhne, beispielsweise im Baugewerbe, besser kontrolliert wird. Dazu seien neben der personellen Stärkung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit auch Einfallstore für Manipulationen bei den Aufzeichnungen zu schließen. Er kritisiert, dass Arbeitgeber und PolitikerInnen, die an der Stelle immer noch von Bürokratiemonstern sprechen, im Grunde zeigten, dass sie den Mindestlohn nicht wollten.

Noch etwas ist Lemm wichtig: „Im Jahr 2018 wird über die Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns verhandelt. Der deutsche Mindestlohn ist im internationalen Vergleich niedrig und schütz unzureichend vor Armut. Ich erwarte, dass er zügig auf ein existenzsicherndes Niveau erhöht wird, denn die seit 2015 gewonnen Erkenntnisse machen das möglich. Die Einkommensschere muss sich wieder schließen.“

 

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