Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 25/15 - 02.11.2015
Politik und Gesellschaft müssen extrem Rechten entschlossen entgegen treten

DGB Gotha entsetzt über Brandanschlag auf geflüchtete Menschen

Der DGB Kreisverband Gotha ist zutiefst bestürzt über den Brand einer Turnhalle in Friemar, Landkreis Gotha, in der Flüchtlinge untergebracht waren. "Mit dem Anschlag auf eine von elf Menschen, mehrheitlich Kin-der, bewohnte Unterkunft, haben Neonazis eine neue Stufe von Brutalität und Menschenverachtung erreicht. Das ist abscheulich und schwerstkriminell. Die Täter müssen ermittelt und bestraft werden, vor allem aber muss alles getan werden, damit die Flüchtlinge sicher und angstfrei in unserer Gesellschaft leben können", so der DGB Kreisvorsitzende Olaf Kämpfer.

In den letzten Wochen und Monaten kam es immer wieder erst zu verbaler und dann zunehmend zu physischer Gewalt gegen Menschen, die in Deutschland Schutz und Frieden suchen. Die dumpfen Stammtischparolen und Ressentiments, die von Politikern und vorgeblich "besorgten Bürgern" verbreitet werden, haben der extremen Rechten nicht nur Zulauf beschert, sondern sie auch zunehmend motiviert, scheinbar getragen von breiter ge-sellschaftlicher Zustimmung, ihre hasserfüllten Phantasien in die Tat umzusetzen.
"Ich erwarte von Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, dass sie menschenverachtenden Einstellungen nicht nur keinen Vorschub leisten, sondern konsequent dagegen vorgehen", so Olaf Kämpfer.

Dazu gehörte es auch, für soziale Gerechtigkeit und die Teilhabe aller ein-zutreten. Ohne deutliche Investitionen in die soziale und öffentliche Infrastruktur werden die Schwachen der Gesellschaft gegen die Geflüchteten ausgespielt. Das verhindert Solidarität und kann auf Dauer nicht gut gehen.
Der DGB-Kreisverband Gotha ruft alle, die sich am 10. Oktober nicht an der großen Bündnisdemonstration gegen CETA und TTIP in Berlin beteiligen können oder wollen, zur Teilnahme an der Demonstration der Antifaschis-tischen Aktion Gotha auf, ab 14:00 Uhr, Hauptbahnhof auf.