Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 34/13 - 13.03.2013

Der DGB Kreisverband Eichsfeld im Jahr 2013

Der DGB Kreisverband Eichsfeld tagte zum ersten Mal in diesem Jahr. Zunächst stellte man fest, dass man mit der Arbeit im vergangenen Jahr zufrieden sein konnte und die gestellten Ziele erreicht werden konnten.

Für dieses Jahr hat man sich vorgenommen an die Personalräte und Betriebsräte der Unternehmen im Eichsfeld heranzutreten, um die Probleme der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer noch effizienter zu erkennen, und damit Abhilfe dieser Probleme schaffen zu können. Außerdem hat man sich vorgenommen Diskussionsrunden über aktuelle gewerkschaftliche Themen für Mitglieder und Interessierte zu veranstalten; dazu sollen spezielle Referenten eingeladen werden. Die Diskussion der Eichsfelder Gewerkschafter stand im Wissenschaftsjahr 2013 unter dem Thema demografischen Wandels. Man war sich einig, dass Jugendliche in unserer Gesellschaft immer wichtiger werden, man dürfe in der Bildung niemanden zurück lassen. Die derzeitige Jugendarmut ist leider keine Randerscheinung, stellte man fest.

In Thüringer Regionen sind teilweise bis zu 900 Jugendliche auf Hartz IV angewiesen. Aber man darf auch die Älteren nicht aus dem Blick verlieren, war man sich einig. Die Situation der älteren Arbeitslosen über 55 Jahren bereitet erhebliche Sorgen, stellte der Bundesvorstand fest. Wie wichtig das Thema "demografischer Wandel" ist, zeigte die Diskussion unter den Gewerkschaftern u. a. bei Zuwanderung und Familien-u.Arbeitsmarktpolitik. Die Eichsfelder Gewerkschafter sind u. a. der Auffassung, dass die Diskussion über Mindestlohn, die längst überfällig ist, sich mittlerweile an einem höheren Betrag wie 8.50 € orientieren müsste. Weitere Themen die in der Sitzung behandelt wurden, waren Hartz IV, Leiharbeit, Einführung der Vermögenssteuer, Novellierung der Erbschaftssteuer, NPD-Verbot sowie die Gebietsreform in Thüringen.

Dieser Tage besuchte eine Delegation sozialdemokratischer Eichsfelder zusammen mit anderen Thüringer Sozialdemokraten auf Einladung vom Bundestagsabgeordneten Steffen-Claudio Lemme die Bundeshauptstadt; mit dabei war außerdem die nominierte Bundestagskandidatin der SPD für den Wahlkreis Eichsfeld, Nordhausen, Kyffhäuserkreis, Carmen Lindemann, so Klaus Göbel vom SPD Ortsverein Leinefelde-Worbis. Teile des Besuchs in Berlin waren eine Stadtrundfahrt sowie Besuche nach politisch orientierten Gesichtspunkten. So fand ein Informationsgespräch im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit statt, wobei das Hauptthema "Fracking" vorwiegend diskutiert wurde, derweil der zuständige Bundesminister Peter Altmeier im Raum nebenan ein Fernsehgespräch über erneuerbare Energien abhielt.

Steffen-Claudio Lemme empfing die Besuchergruppe, nach einer mit Erläuterungen versehenen Besichtigung des Bundestages, zum Meinungsaustausch und Diskussion. Zunächst informierte er über seine Tätigkeiten im Gesundheitsausschuss und Petitionsausschuss. Im Vordergrund der Diskussion stand naturgemäß die Gesundheitsreform. Außerdem wies er darauf hin, dass er sich einsetze gegen Rechtsextremismus, wobei auch dieses Thema besprochen wurde. Zur Länderkammer mit neuer rot-grüner Mehrheit meinte er: "Von Blockadepolitik kann keine Rede sein. Die SPD wird verantwortungsvoll mit der Mehrheit umgehen."

Die dreitägige Reise führte die Eichsfelder auch zur  Bundeskanzler-Willy-Brandt-Siftung. Bei einer Verschnaufpause am Brandenburger Tor konnten die Vorbereitungen zum Besuch des neugewählten amerikanischen Außenministers John Kerry am Abend beobachtet werden. Die Reise mit dem Abschluss einer Besichtigung der Gedenkstätte des Potsdamer Abkommens im Schloss Cecilienhof in Potsdam, hinterließ einen bleibenden Eindruck.