Deutscher Gewerkschaftsbund

07.11.2017

Halbzeit Rot-Rot-Grüne-Koalition in Thüringen:

Gewerkschaftliche Forderungen und Erreichtes

Seit Dezember 2014 stellt die Rot-Rot-Grüne-Koalition unter dem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow die Landesregierung in Thüringen. Im Vorfeld der Wahlen hatte der DGB Hessen-Thuringen mit den „Eckpunkten zur Landtagswahl“ frühzeitig seine Anforderungen an die Thüringer Politik formuliert. Diese Eckpunkte sind für die Thüringer Gewerkschaften der Maßstab für eine Politik, die dem Menschen gerecht wird und die Themen Arbeit, Bildung & Soziales in den Mittelpunkt stellt.

Mit der neuen Regierungskoalition war aus gewerkschaftlicher Sicht die Hoffnung verbunden, dass eine selbstverständlichere Umsetzung der eigenen Forderungen erfolge. Gemessen an den Erwartungen fällt diese Halbzeitbilanz nüchterner aus. Viele gewerkschaftliche Positionen fanden kaum oder gar keine Berücksichtigung. Gleichwohl erweist sich die Landesregierung in Teilen als deutlich offener gegenüber der gewerkschaftlichen Ansprache und hat auch gesellschaftspolitisch einige wichtige Akzente gesetzt

Mit dieser Halbzeitbilanz wollen wir die Regierungsarbeit den Schwerpunkten der gewerkschaftlichen Forderungen gegenüber stellen. Wir hoffen dabei, unseren Kolleginnen und Kollegen eine gut handhabbare Übersicht darüber geben zu können, was aus Sicht der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gut läuft in Thüringen und wo noch Nachholbedarfe bestehen. 

 

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